9. Sitzung des Stadtrates am Montag den 24. Juni 2013
um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 20 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:
Anwesend:
Sitzungsleiter: Zweiter Bürgermeister Pschorr
Stadträte: StRe Altenbeck, Becher, Dollinger, Gabriel, Groeneveld, Kasper, Kerscher, Kieninger, Linz, Marschoun, Müller, Neumaier, Raith, Schaffer, Schreck, Schweiger, Dr. Stanglmaier, Vogg, Weber
Entschuldigt: Erste Bürgermeisterin Meinelt,
StRe Banner, Beubl, Hadersdorfer, Heinz
Ortssprecher: Kreitmeier
Verwaltung: Stadler, Dick (bis 20.15 Uhr), Wimmer
T a g e s o r d n u n g
öffentliche Sitzung
Zweiter Bürgermeister Pschorr eröffnet die 9. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, den Ortssprecher, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Er stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.
79/1 Mitteilungen
80/2 Ausbau Georg-Hummel-Straße, Auftragsvergabe Planungsleistungen
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, über den Ausbau sowie die Planungsaufträge für den Vollausbau der Georg-Hummel-Straße sowie die Neugestaltung des Platzes als eine Maßnahme abzustimmen.
11/9
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Vollausbau der Georg-Hummel-Straße sowie die Neugestaltung des Platzes vor dem Feyerabendhaus mit dem Umgriff um die Mariensäule.
17/3
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Planungsauftrag für die genannten Maßnahmen an das Büro Logo Verde, Landshut zu vergeben.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung mit den Anliegern und die Förderung mit der Regierung von Oberbayern abzustimmen. Das Ergebnis ist dem Stadtrat vorzulegen.
18/2
81/3 Straßenbenennung - Antrag von Herrn Steve Keller auf Benennung des Weges
zwischen Gabelsbergerstraße und Jahnstraße in Maria-Keller-Weg
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Verbindungsweg zwischen Gabelsbergerstraße und Jahnstraße (Fl.Nr. 1947/1 Gemarkung Moosburg) in „Maria-Keller-Weg“ zu benennen.
20/0
82/4 Beschluss über den Antrag auf Aufnahme der Stadt Moosburg in die
Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, aufgrund der Wohnungsknappheit in Moosburg und zum Schutz der Mieter einen Antrag auf Aufnahme in die Rechtsverordnung zur Senkung der Kappungsgrenze für Mietererhöhungen zu stellen.
13/7
83/5 Anfragen
Für die Richtigkeit: Protokollführerin:
Martin Pschorr Evelyn Stadler
Zweiter Bürgermeister