13. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 29. September 2014
um 18.00 Uhr mit Ortseinsicht an der Schlesierstraße 1,
anschließend ab 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 22 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:
Anwesend:
Sitzungsleiterin: Erste Bürgermeisterin Meinelt,
Stadträte: Zweiter Bürgermeister Dollinger,
Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier,
StRe Altenbeck, Bauer, Becher, Beubl, Groeneveld, Hadersdorfer, Heinz, Hilberg, Kieninger, Köhler, Linz, Müller, Pschorr, Reif, Schaffer, Tristl, Wagner, Weber, Zitzlsberger
Entschuldigt: StRe Kästl, Kerscher, Marschoun
Ortssprecher: entschuldigt
Verwaltung: Stadler, bis TOP 8 : Dick, Schwenzl
Gäste: zu TOP 4: Herr Feigel, Herr Wiese, Herr Weidhaus,
zu TOP12: Herr Roland Lange
T a g e s o r d n u n g
öffentliche Sitzung
Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 13. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.
129/2 Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
130/3 Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den TOP 15 der Einladung in öffentlicher Sitzung zu behandeln.
12/10
131/4 Umbau des Eisstadions Moosburg – Darlegung der Kostensituation durch das beauftragte Planungsbüro
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird kein Beschluss gefasst.
132/5 Sanierung des städtischen Freibads und Neubau eines Hallenbads -
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme
Beschluss:
Der Stadtrat stimmt der Bedarfs- und Grundlagenermittlung zur Sanierung des Freibades und Neubau eines Hallenbades zu.
21/1
133/6 Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Oberbayern
Nutzungsänderung eines Teilbereichs im Erdgeschoß sowie des gesamten Dachgeschoßes in Wohnnutzung am Krankenhausweg 10
Beschluss:
Der StR nimmt den vorliegenden Tekturantrag auf Nutzungsänderung zur Kenntnis und erteilt hierzu das gemeindliche Einvernehmen.
20/0
134/7 Antrag auf Erlass von Kanalgebühren von Herrn Karl Kohn
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dem Erlassantrag des Herrn Karl Kohn nicht zu entsprechen und diesen abzulehnen.
19/3
135/8 Anfragen
Für die Richtigkeit: Protokollführerin:
Anita Meinelt Evelyn Stadler
Erste Bürgermeisterin