1. Sitzung des Stadtrates am Montag den 14. Januar 2013
um 19.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 21 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:
Anwesend:
Sitzungsleiterin: Erste Bürgermeisterin Meinelt
Stadträte: Zweiter Bürgermeister Pschorr,
StRe Altenbeck, Banner, Beubl, Gabriel, Groeneveld, Hadersdorfer (ab 18.40 Uhr), Heinz, Kasper, Kerscher, Kieninger, Linz, Marschoun, Müller, Neumaier, Raith, Schaffer, Schreck, Dr. Stanglmaier, Weber
Entschuldigt: StRe Abele, Becher, Dollinger, Schweiger
Ortssprecher: Kreitmeier
Verwaltung: Stadler, Schwenzl
Gäste: zu TOP 2: Herren Feigel und Wiese, Architekturbüro Feigel-Huber-Dumps, Kienlein und Maierbeck , Architekturbüro Hausmann u. Rieger, Maier, Ingenieurbüro IBM-TGA, Rinck, Ingenieurbüro Müller-BBM, Kollmannsberger, Ingenieurbüro Dr. Kupfer und Kollmannsberger, Hoock, Ingenieurbüro Hoock-Farny
T a g e s o r d n u n g
öffentliche Sitzung
Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 1. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die die Damen und Herren des Stadtrates, den Ortssprecher, die anwesenden Gäste, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung und deren Ergänzung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.
1/1 Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
- keine -
2/2 Sparkassen-Arena - lärmschutztechnische Ertüchtigung
Vorstellung der Untersuchungen durch das IB Feigel-Huber und
Beschlussfassung über die Ausführungsvariante
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Ausführung der schallschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg nach Variante 1 (Profilblech auf Kassettentragschale und Profilglas).
20/1
3/3 Straßennamenbenennungen für das geplante Baugebiet
„An der Georg-Schweiger-Straße"
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die neuen Straßen im Baugebiet „An der Georg-Schweiger-Straße" wie folgt zu benennen:
Straße A: Ginsterstraße
Straße C: Ligusterstraße
Weg B: Goldregenweg
Weg D: Magnolienweg
Weg E: Eibischweg
Der Lageplan ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
17/0
4/4 Einführung Digitalfunk; Beschluss über die Beschaffung der digitalen
Endgeräte über einen Rahmenvertrag des ZRF Ingolstadt
Beschluss:
Die Stadt Moosburg beteiligt sich am Rahmenvertrag des ZRF Ingolstadt und bedient sich bei der Beschaffung digitaler Endgeräte über den Rahmenvertrag des ZRF Ingolstadt.
Als Mindestabnahmemenge an digitalen Endgeräten wird die errechnete Anzahl anhand der vorhandenen Fahrzeuge und Funktionen in der Stadt Moosburg hinsichtlich des Sonderförderprogramms Digitalfunk des Bayerischen Staatsministeriums des Innern definiert. Die Kosten für die notwendigen Endgeräte sind im Haushalt 2013 eingestellt.
20/0
Für die Richtigkeit: Protokollführerin:
Anita Meinelt Evelyn Stadler
Erste Bürgermeisterin