9. Protokoll der Stadtratssitzung vom 7.07.2014

9. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 7. Juli 2014

um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 24 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

Stadträte:                                          Zweiter Bürgermeister Dollinger,

                                               Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier,

                                               StRe Altenbeck, Bauer, Becher, Beubl, Hadersdorfer, Heinz, Hilberg, Kästl, Kerscher, Kieninger, Köhler, Linz, Marschoun, Müller, Pschorr, Reif, Schaffer, Tristl, Wagner, Weber, Zitzlsberger

 

Entschuldigt:                        StR Groeneveld

 

Ortssprecher:                       Huber, Kreitmeier

 

Verwaltung:                          Mühlberger, Schwenzl, Wimmer

 

Gäste:                                                Hr. Feigel, Hr. Wiese, Hr. Weidhaus (Architekturbüro Feigel)

 

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 9. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, die beiden Ortssprecher, die Gäste, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

87/1     Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

88/2     Eisstadion Moosburg

            2.1.      Auftragsvergaben für die lärmschutztechnische Ertüchtigung

                        2.1.1. Gewerk Wärmedämmverbundsystem/Malerarbeiten

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Gewerk WDVS-/Malerarbeiten bei der „Lärmschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg a. d. Isar“ an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Gert Neugebauer, 85406 Zolling, zum Nettoangebotspreis von 79.673,01 € zzgl. 19 % MwSt. zu vergeben.

 

23/1

 

                        2.1.2. Gewerk Pflasterarbeiten

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Gewerk Pflasterarbeiten bei der „Lärmschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg a. d. Isar“ an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Eduard Heckmaier, 84072 Au i.d. Hallertau zum Nettoangebotspreis von 61.576,54 € zzgl. 19 % MwSt. zu vergeben.

 

24/0

 

2.2       Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sicherstellung der Fluchtwegsituation und die Hangsicherung

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, vor der Ausführung der Außenanlagen am Eisstadion die Maßnahmen „Sicherstellung der Fluchtwegsituation“ und „Hangsicherung“ in das HH-Jahr 2014 vorzuziehen. Für die HHSt. 1.5613.9500 (sowie ggf. 5613.9590) werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 22.400,00 € netto bereitgestellt.

 

24/0

 

89/3     Beschluss über Standort und Gestaltung des Stalag-Gedenksteines

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die durchzuführenden Maßnahmen nicht mit einzelnen Vereinen, sondern in Abstimmung mit dem Arbeitskreis „Gedenkstätte Stalag“ durchzuführen.

 

14/9

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Restaurierung des Stalag-Gedenksteins zu und beschließt, den Gedenkstein an der Gedenkstätte in Oberreit wieder aufzustellen. Der Transport des Steins erfolgt durch die Stadt Moosburg auf deren Kosten, ein erläuterndes Zusatzschild wird ebenfalls von der Stadt Moosburg in Auftrag gegeben. Die Situierung des Gedenksteins und die Gestaltung des Zusatzschildes sollen unter Einbeziehung des Arbeitskreises „Gedenkstätte Stalag“ und in enger Abstimmung mit Kreisheimatpfleger Schüller erfolgen.

 

23/0

 

90/4     Beschluss über die Erweiterung der Straßenbeleuchtung am Rennweg

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den TOP „Erweiterung der Straßenbeleuchtung am Rennweg“ zu vertagen.

 

11/12

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Stadtwerke München zu beauftragen die Straßenbeleuchtung am Rennweg zu erweitern. Die Verwaltung wird beauftragt unter der der Prämisse, dass eine gleichmäßige Ausleuchtung erforderlich sei, Alternativen zu prüfen. Insbesondere ist die Notwendigkeit der Anzahl der Lampen zu klären, und zu prüfen ob eine sogenannte intelligente Beleuchtung möglich ist, bzw. ob nicht eine Bodenbeleuchtung möglich ist. Die Angelegenheit ist noch vor der Sommerpause dem Stadtrat zur erneuten Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

21/3

 

91/5     Beschilderung von und nach Buch am Erlbach, Beschluss über den Antrag von Herrn Zweiten Bürgermeister Dollinger

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, beim staatlichen Bauamt einen Antrag dahingehend zu stellen, die Beschilderung vor und nach Buch am Erlbach zu ändern, Hauptstreckenführung solle über die neue Umfahrung Langenpreising-Nord erfolgen. Zur Begründung wird ausgeführt, dass dieser Weg sicherer sei und keine Wohnbevölkerung wie z.B. im Ortsteil Aich massiv tangiert sei.

 

24/0

 

92/6     Anfragen

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführer:

 

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Josef Mühlberger

Erste Bürgermeisterin

 

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