9. Protokoll der Stadtratssitzung vom 24.06.2013

   

9. Sitzung des Stadtrates am Montag den 24. Juni 2013

um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 20 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiter:                      Zweiter Bürgermeister Pschorr

 

Stadträte:                                          StRe Altenbeck, Becher, Dollinger, Gabriel, Groeneveld, Kasper, Kerscher, Kieninger, Linz, Marschoun, Müller, Neumaier, Raith, Schaffer, Schreck, Schweiger, Dr. Stanglmaier, Vogg, Weber

 

Entschuldigt:                        Erste Bürgermeisterin Meinelt,

                                               StRe Banner, Beubl, Hadersdorfer, Heinz

 

Ortssprecher:                       Kreitmeier

 

Verwaltung:                          Stadler, Dick (bis 20.15 Uhr), Wimmer

 

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

Zweiter Bürgermeister Pschorr eröffnet die 9. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, den Ortssprecher, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Er stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

79/1                 Mitteilungen

 

 

80/2     Ausbau Georg-Hummel-Straße, Auftragsvergabe Planungsleistungen

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, über den Ausbau sowie die Planungsaufträge für den Vollausbau der Georg-Hummel-Straße sowie die Neugestaltung des Platzes als eine Maßnahme abzustimmen.

 

11/9

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Vollausbau der Georg-Hummel-Straße sowie die Neugestaltung des Platzes vor dem Feyerabendhaus mit dem Umgriff um die Mariensäule.

 

17/3

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Planungsauftrag für die genannten Maßnahmen an das Büro Logo Verde, Landshut zu vergeben.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung mit den Anliegern und die Förderung mit der Regierung von Oberbayern abzustimmen. Das Ergebnis ist dem Stadtrat vorzulegen.

 

18/2

 

 

81/3     Straßenbenennung - Antrag von Herrn Steve Keller auf Benennung des Weges

            zwischen Gabelsbergerstraße und Jahnstraße in Maria-Keller-Weg

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Verbindungsweg zwischen Gabelsbergerstraße und Jahnstraße (Fl.Nr. 1947/1 Gemarkung Moosburg) in „Maria-Keller-Weg“ zu benennen.

 

20/0

 

 

82/4     Beschluss über den Antrag auf Aufnahme der Stadt Moosburg in die

Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, aufgrund der Wohnungsknappheit in Moosburg und zum Schutz der Mieter einen Antrag auf Aufnahme in die Rechtsverordnung zur Senkung der Kappungsgrenze für Mietererhöhungen zu stellen.

 

13/7

 

 

83/5     Anfragen

 

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführerin:

 

 

 

Martin Pschorr                                                                       Evelyn Stadler

Zweiter Bürgermeister

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