6. Protokoll der Stadtratssitzung vom 23. März 2015

6. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 23 . März 2015

um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 23 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

Stadträte:                              Zweiter Bürgermeister Dollinger

                                                           Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier

                                               StRe Altenbeck, Bauer, Becher, Beubl, Groeneveld, Heinz, Hilberg, Kästl (ab 19.55 Uhr), Kerscher, Kieninger, Köhler, Linz, Marschoun (ab 19.10 Uhr), Müller, Pschorr, Reif, Schaffer, Tristl, Wagner, Weber

 

Entschuldigt:                                    StRe Hadersdorfer, Zitzlsberger

 

Ortssprecher:                       Huber, Kreitmeier

 

Verwaltung:                          Mühlberger, Dick

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

48/1     Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

49/2     Bürgeranfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR

 

50/3     Erlass der Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag am 12. April 2015

 

Der Stadtrat beschließt die Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag am 12. April 2015 in der vorliegenden Fassung.

 

21/0

 

51/4     Antrag von StRin Karin Linz auf Änderung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet Degernpoint“

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Aufhebung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 50 (Degernpoint) mit den beschlossenen Nutzungsausschlüssen.

 

7/16

 

52/5     Vorbereitung des Wettbewerbsverfahrens „Auf dem Plan“

Beschlussfassung zu den Empfehlungsbeschlüssen der Klausurtagung des Stadtrates am 31.1.2015 (sh. auch Antrag von StR Pschorr vom 6.3.2015)

 

Beschluss: (Wettbewerbsumgriff und Verfahren)

Der Stadtrat der Stadt Moosburg beschließt, der Variante 3, d.h. dem Realisierungsteil für den Bereich „Auf dem Plan“ bis zur Gebäudefront der „VHS“, gelegen am Stadtplatz, zuzustimmen sowie einem Ideenwettbewerb für einen Teilbereich des „Stadtplatzes“, beginnend in Höhe Härtlmayrgäßl bis in Höhe Einmündungsbereich Bahnhofstraße/Weingraben, zuzustimmen.

 

20/3

 

Beschluss: (Tiefgarage)

Der Stadtrat der Stadt Moosburg stimmt einer Einbeziehung der Planung für eine Tiefgarage im Bereich „Auf dem Plan“ im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs zu

 

5/18

 

Künftiges Stellplatzangebot im Bereich „Auf dem Plan“

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt beim Plan eine Reduzierung der Stellplätze auf 10 +/- 5 vorzunehmen.

 

10/13

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt beim Plan eine Reduzierung der Stellplätze auf 20 +/- 5 vorzunehmen.

 

14/9

 

Beschluss: (Kriegerdenkmal)

Der Stadtrat der Stadt Moosburg beschließt, die Möglichkeit der Umsetzung des Kriegerdenkmals innerhalb des Wettbewerbsgebietes (Realisierung „Auf dem Plan“) sowie einer Umgestaltung des Umfeldes zu prüfen. Der vorhandene Baumbestand steht zur Disposition.

 

18/2

 

 

53/6     Antrag von StR Köhler auf Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Moosburg a. d. Isar;

Änderung des § 35 in Bezug auf den Versand von Sitzungseinladungen bei Ausschusssitzungen

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, § 35 der Geschäftsordnung wie folgt zu ändern. Auch Stadtratsmitglieder, die einem Ausschuss nicht angehören sowie die Ortssprecher, erhalten die Ladungen zu den Sitzungen nebst Tagesordnung und Anlagen. Dies gilt auch für Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses.

 

20/2

 

54/7     Anfragen

 

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführer:

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Josef Mühlberger

Erste Bürgermeisterin

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