4. Protokoll der Stadtratssitzung vom 07.04.2014

 

4. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 7. April 2014

 

um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

 

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 24 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

 

 

 

Anwesend:

 

 

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

 

 

Stadträte:                                          Zweiter Bürgermeister Pschorr

 

                                               StRe Altenbeck, Banner, Becher, Beubl, Dollinger, Gabriel, Groeneveld, Hadersdorfer, Heinz, Kasper, Kerscher, Kieninger, Linz (ab 19.40 Uhr), Marschoun, Müller, Neumaier, Schaffer, Schreck, Schweiger, Dr. Stanglmaier, Vogg, Weber

 

 

 

Entschuldigt:                        StR Raith

 

 

 

Ortssprecher:                       Kreitmeier

 

 

 

Verwaltung:                          Mühlberger, Dick, Schwenzl, Held

 

 

 

 

 

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

 

 

 

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

 

 

 

 

 

Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 4. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, den Ortssprecher, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

 

 

 

 

 

33/1     Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

 

 

 

 

34/2     Antrag auf Vorbescheid zwecks Errichtung einer Containeranlage als Asylbewerberunterkunft auf dem Grundstück Fl.Nr. 718 an der Schlesierstraße;

 

Antragsteller: Herr Reinhard Kastorff

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, den TOP 2 zu vertagen und nochmals Standortalternativen zu prüfen sowie Stellungnahmen der Schulen (Darstellung des schulischen Bedarfs) einzuholen. Der vorliegende Antrag auf Vorbescheid ist zwingend vor Ablauf der zwei-Monats Frist im Stadtrat oder in einem entsprechenden Ausschuss zu behandeln.

 

 

 

13/11

 

 

 

 

 

35/3     Sanierung/Neugestaltung des Platzes „Auf dem Plan“

 

            3.1       Beschluss zur Durchführung eines Realisierungswettbewerbes

 

3.2       Beschluss zur Durchführung eines Ideenwettbewerbs für den Bereich „Auf dem Gries“

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, für die Sanierung/Neugestaltung des Platzes „Auf dem Plan“ incl. des Stadtplatzes einen Realisierungswettbewerb durchzuführen.

 

 

 

12/12

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, für die Sanierung/Neugestaltung des Platzes „Auf dem Plan“ einen Realisierungswettbewerb durchzuführen. Vorab, das heißt vor der abschließenden Festlegung des Auslobungstextes, ist eine moderierte Bürgerbeteiligung durchzuführen.

 

 

 

23/1

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, den angedachten ergänzenden Ideenwettbewerb für den angrenzenden Bereich „Auf dem Gries“ derzeit nicht durchzuführen.

 

 

 

24/0

 

 

 

 

 

36/4     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das „Haus der Bildung“

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, die im Jahr 2014 anfallenden Kosten für den Umbau des ehemaligen Sparkassengebäudes in das „Haus der Bildung“ in Höhe von 95.000,-- € zu genehmigen. Diese Mittel sind im Haushaltsjahr 2014 überplanmäßig bereitzustellen.

 

 

 

23/0

 

 

 

 

 

37/5     Auftragsvergabe für den Ausbau der Erzgebirgstraße

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, den TOP Auftragsvergabe zur Straßenerneuerung der Erzgebirgstraße (Straßen- und Kanalbauarbeiten) zu vertagen.

 

 

 

22/0

 

 

 

 

 

38/6     Beschluss über den Ausbau der Schleienstraße

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, den TOP Vollausbau der Schleienstraße zu vertagen.

 

 

 

23/0

 

 

 

 

 

39/7     Anfragen

 

 

 

 

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführer:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Josef Mühlberger

 

Erste Bürgermeisterin

 

 

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