3. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 17. Februar 2014
um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 23 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:
Anwesend:
Sitzungsleiterin: Erste Bürgermeisterin Meinelt,
Stadträte: Zweiter Bürgermeister Pschorr
StRe Altenbeck, Banner, Becher, Beubl, Dollinger, Groeneveld, Hadersdorfer (ab 19.50 Uhr), Kasper, Kerscher, Kieninger, Linz, Marschoun, Müller, Neumaier (ab 20.25 Uhr), Raith, Schaffer, Schreck, Schweiger, Dr. Stanglmaier, Vogg, Weber
Entschuldigt: StRe Gabriel, Heinz
Ortssprecher: Kreitmeier
Verwaltung: Mühlberger, Dick, Schwenzl, Tobias Weinzierl
Gäste: Herr Feigl (IB Feigl & Kollegen), Herr Meierbeck (Ing.-Büro Hausmann & Rieger), Herr Maier (Ing.-Büro Maier & Benesch)
T a g e s o r d n u n g
öffentliche Sitzung
Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 3. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, den Ortssprecher, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.
18/1 Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin
19/2 Wasserwerk Moosburg
2.1 Auftragsvergabe Neubau Leitungsnetz Bahnhofstraße
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag zum Neubau des Leitungsnetzes in der Bahnhofstraße an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma HRS, Ing.- und Rohrleitungsbau GmbH, Am Sportpark 2, 82008 Unterhaching zum Nettoangebotspreis von 180.813,53 € zu vergeben.
21/0
2.2 Auftragsvergabe Neubau Leitungsnetz Egerlandstraße
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag zur Sanierung der Wasserleitung in der Egerlandstraße an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma ProBau GmbH, Rösslerhofweg 1, 94036 Passau zum Nettoangebotspreis von 59.266,77 € zu vergeben.
21/0
20/3 Auftragsvergaben für die lärmschutztechnische Ertüchtigung des Eisstadions
3.1 Lufttechnische Anlagen
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Gewerk Lufttechnische Anlagen bei der „Lärmschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg a. d. Isar an den wirtschaftlichsten Bieter, Firma Feistl Lüftungs- und Klimatechnik GmbH & Co. KG, Deggendorfer Straße 37, 84051 Essenbach, zum Nettoangebotspreis von 219.018,77 € zzgl. MwSt. zu vergeben.
21/0
3.2 Elektro- und fernmeldetechnische Anlagen
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Gewerk elektro- und fernmeldetechnische Anlagen bei der „Lärmschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg a. d. Isar an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Dafner GmbH & Co.KG, Wiesenstr. 1 b, 84030 Ergolding, zum Nettoangebotspreis von 182.712,26 € zzgl. 19 % MwSt. zu vergeben.
21/0
3.3 Trockenbauarbeiten
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Gewerk Trockenbauarbeiten bei der „Lärmschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg a. d. Isar“ an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Josef Rothmeier, Innenausbau/Trockenbau, Waldweg 1, 94532 Außernzell zum Nettoangebotspreis von 44.777,16 € zzgl. 19 % MwSt. zu vergeben.
21/0
3.4 Baumeisterarbeiten
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Gewerk Baumeisterarbeiten bei der „Lärmschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg a. d. Isar“ an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Ludwig Brunner GmbH & Co.KG, Pilstinger Straße 6 a, 94431 Trieching, zum Nettoangebotspreis von 335.067,99 € zzgl. 19 % MwSt. zu vergeben.
21/0
3.5 Metallbauarbeiten
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Gewerk Metall-/ Fassadenarbeiten bei der „Lärmschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg a. d. Isar“ an den wirtschaftlichsten Bieter, Firma Eichhorn-Heindl GmbH, Eichhofweg 12, 96450 Coburg, zum Nettoangebotspreis von 457.050,49 € zzgl. 19 % MwSt. zu vergeben.
21/0
21/4 Erlass der Verordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in der vorliegenden Fassung. Der Entwurf der Verordnung ist der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.
20/1
22/5 Auftragsvergabe für ein Gutachten über die Strahlenbelastung durch die Parabolantennen der Fa. Horizon Teleports in Degernpoint
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für das Gutachten der Strahlenbelastung durch die Parabolantennen der Fa. Horizon Teleports an das EM-Institut, Dr. Wuschek, zu dem angebotenen Honorar in Höhe von 2.380,00 € brutto zu vergeben.
20/1
23/6 Beschluss über die Straßenbezeichnung für die geplante Bebauung auf dem ehemaligen „Achhammer-Gelände“
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den TOP „Neue Straßenbezeichnung für das ehemalige Achhammer-Gelände“ zu vertagen.
4/17
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, als neuen Straßennamen für das Baugebiet am ehemaligen Achhammer-Gelände die Bezeichnung „Pfarrer-Reinwald-Anger“ festzulegen.
5/16
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, als neuen Straßennamen für das Baugebiet am ehemaligen Achhammer-Gelände die Bezeichnung „Zur Alten Kapelle“ festzulegen.
3/18
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, als neuen Straßennamen für das Baugebiet am ehemaligen Achhammer-Gelände die Bezeichnung „Dahlienweg“ festzulegen.
16/5
24/7 Künftiges Baugebiet „Oberes Gereuth“
7.1 Beschluss zur Kostenübernahme
7.2 Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den TOP 7 „Bauleitplanung Oberes Gereuth“ zu vertagen.
16/6
25/8 Ausbau der Erzgebirgstraße
8.1 Beschluss zum Ausbauzustand
8.2 Beschluss zur Einstufung als Haupterschließungsstraße
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Behandlung des TOP Ausbau der Erzgebirgstraße, Erhebung von Ausbaubeiträgen und Festlegung der Klassifizierung der Erzgebirgstraße aus Haupterschließungsstraße zu vertagen.
22/0
26/9 Anfragen
Für die Richtigkeit: Protokollführer:
Anita Meinelt Josef Mühlberger
Erste Bürgermeisterin