19. Protokoll der Stadtratssitzung vom 8.12.2014

19. Sitzung des Stadtrates am Montag, 8. Dezember 2014

um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 22 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

Stadträte:                              Zweiter Bürgermeister Dollinger,

                                               Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier (ab 19.25 Uhr),

                                               StRe Altenbeck, Bauer, Becher, Beubl, Groeneveld, Heinz, Hilberg, Kästl (ab 19.05 Uhr), Kerscher, Kieninger, Köhler, Linz, Müller, Pschorr, Reif, Schaffer, Tristl, Wagner, Zitzlsberger

 

Entschuldigt:                        StRe Hadersdorfer, Marschoun, Weber

 

Ortssprecher:                       Huber, Kreitmeier

 

Verwaltung:                          Stadler, Walther

 

Gäste:                                    Herr Dr. Göbel und Frau Hagl zu TOP 3

                                               Herr Lange zu TOP 4

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 19. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, die Ortssprecher, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

189/1     Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

Keine

 

 

190/2     Bürgeranfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR

 

Keine

 

 

191/3   Zustimmung zum Wirtschaftsplan der Kläranlage Moosburg GmbH

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt den Wirtschaftsplan 2015 der Kläranlage Moosburg GmbH zur Kenntnis und stimmt diesem zu.

 

19/2

 

192/4   Vorstellung des Wirtschaftsplans des Kommunalunternehmens Moosburg

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt den Wirtschaftsplan 2015 des Kommunalunternehmens Moosburg zur Kenntnis und stimmt diesem zu.

                                      20/1

193/5   Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs „Wasserwerk“

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wasserwerk Moosburg zur Kenntnis und stimmt diesem zu.

 

                                   19/2

 

194/6   Erlass der Haushaltssatzung 2015

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit den dazu erforderlichen Anlagen:

- Verwaltungshaushalt

- Vermögenshaushalt

- Investitionsplan

- Finanzplan

- Stellenplan

- Wirtschaftsplan Kläranlage Moosburg GmbH 2015

- Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens Moosburg

Darüber hinaus beschließt der Stadtrat den Erfolgs- und Vermögensplan 2015 für den Eigenbetrieb „Städtisches Wasserwerk“.

21/1

 

195/7   Eisstadion Moosburg – Änderung des Nutzungsvertrages mit dem EV Aich

(vertagt in der Sitzung des StR am 23.06.2014)

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Nutzungsvertrag dahingehend anzupassen, dass mit der monatlichen Gesamtpauschale von 520,00 € zuzüglich der jeweils gültigen MwSt. nach derzeitiger Nutzung und Öffnung der Sparkassen Arena die verfügbaren Trainingseinheiten und Spiele abgegolten sind.

 

19/3

 

 

196/8          Anfragen

 

keine

 

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführerin:

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Evelyn Stadler

Erste Bürgermeisterin

 

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