16. Protokoll der Stadtratssitzung vom 24. September 2015

16. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, den 24. September 2015

um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 20 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

Stadträte:                              Zweiter Bürgermeister Dollinger,

                                               Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier,

                                               StRe Bauer, Becher, Beubl, Groeneveld, Hilberg, Kästl, Kerscher, Kieninger, Köhler, Linz, Marschoun, Müller, Pschorr, Reif, Schaffer, Tristl, Weber,

 

Entschuldigt:                                    StRe Altenbeck, Hadersdorfer, Heinz, Wagner, Zitzlsberger

 

Ortssprecher:                       Huber, Kreitmeier

 

Verwaltung:                          Mühlberger, Walther, Wimmer, Dierk Bauer,

 

Gäste:                                    Herr Kienlein, Herr Walter (Ing.-Büro Hausmann + Rieger)

                                              

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 16. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, die Ortssprecher, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

172/1          Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

173/2          Bürgeranfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR

 

174/3          Erlass der Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag am 18.10.2015

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag am 18.10.2015 in der vorliegenden Form.

 

19/1

 

 

175/4          Anfragen

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführer:

 

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Josef Mühlberger

Erste Bürgermeisterin