14. Protokoll der Stadtratssitzung vom 13.10.2014

14. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 13. Oktober 2014

um 19.00 Uhr des Sitzungssaals des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 21 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

Stadträte:                                          Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier,

                                               StRe Altenbeck, Bauer, Becher, Beubl, Hadersdorfer (bis 20.10 Uhr), Hilberg, Kästl, Kerscher, Kieninger, Köhler, Linz (bis 21.30 Uhr), Müller, Pschorr, Reif, Schaffer, Tristl, Wagner, Weber (bis 19.40 Uhr), Zitzlsberger

 

Entschuldigt:                        Zweiter Bürgermeister Dollinger,

                                               StRe Groeneveld, Heinz, Marschoun

 

Ortssprecher:                       Huber, Kreitmeier

 

Verwaltung:                          Mühlberger, Lerchbaumer

 

Gäste:                                    Michael Räbiger (zu TOP 2)

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 14. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, die Ortssprecher, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

140/1     Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

141/2     Bürgeranfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR

 

142/3     Breitbandausbau in der Stadt Moosburg – Vorstellung des Breitbandkonzeptes durch das Büro Corwese

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt einen Gesamtausbau des Breibandnetzes im Stadtgebiet Moosburg und beauftragt das Büro Corwese mit der Stufe 2 des Beratungskonzeptes. Die Stufe 2 beinhaltet das komplette Verfahren nach Bayerischer Breitbandrichtlinie incl. Ausschreibung und Erstellen der Förderanträge. Hierfür werden Finanzmittel i.H.v. 68.000,-- € verbindlich in den Haushalt 2015 eingestellt. Für das HH-Jahr 2016 ist ein Betrag von 188.000,-- € vorzusehen.

 

20/1

 

143/4     Erlass der Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag am 19.10.2014

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Verordnung über den verkaufsoffenen Sonntag am 19.10.2014 in der vorliegenden Entwurfsfassung.

 

18/1

 

144/5     Anfragen

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführer:

 

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Josef Mühlberger

Erste Bürgermeisterin

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