13. Protokoll der Stadtratssitzung vom 29.9.2014

13. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 29. September 2014

um 18.00 Uhr mit Ortseinsicht an der Schlesierstraße 1,

anschließend ab 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 22 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

Stadträte:                                          Zweiter Bürgermeister Dollinger,

                                               Dritter Bürgermeister Dr. Stanglmaier,

                                               StRe Altenbeck, Bauer, Becher, Beubl, Groeneveld, Hadersdorfer, Heinz, Hilberg, Kieninger, Köhler, Linz, Müller, Pschorr, Reif, Schaffer, Tristl, Wagner, Weber, Zitzlsberger

 

Entschuldigt:                        StRe Kästl, Kerscher, Marschoun

 

Ortssprecher:                       entschuldigt

 

Verwaltung:                          Stadler, bis TOP 8 : Dick, Schwenzl

 

Gäste:                                    zu TOP 4: Herr Feigel, Herr Wiese, Herr Weidhaus,

                                               zu TOP12: Herr Roland Lange

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 13. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

129/2   Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

130/3   Bürgerfragen gem. § 26 Abs. 2 GeschO/StR

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den TOP 15 der Einladung in öffentlicher Sitzung zu behandeln.

 

12/10

 

131/4   Umbau des Eisstadions Moosburg – Darlegung der Kostensituation durch das beauftragte Planungsbüro

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird kein Beschluss gefasst.

 

132/5   Sanierung des städtischen Freibads und Neubau eines Hallenbads -

Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Bedarfs- und Grundlagenermittlung zur Sanierung des Freibades und Neubau eines Hallenbades zu.

 

21/1

 

133/6   Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Oberbayern

Nutzungsänderung eines Teilbereichs im Erdgeschoß sowie des gesamten Dachgeschoßes in Wohnnutzung am Krankenhausweg 10

 

Beschluss:

Der StR nimmt den vorliegenden Tekturantrag auf Nutzungsänderung zur Kenntnis und erteilt hierzu das gemeindliche Einvernehmen.

 

20/0

 

134/7   Antrag auf Erlass von Kanalgebühren von Herrn Karl Kohn

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dem Erlassantrag des Herrn Karl Kohn nicht zu entsprechen und diesen abzulehnen.

 

19/3

 

135/8   Anfragen

 

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführerin:

 

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Evelyn Stadler

Erste Bürgermeisterin

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