1. Protokoll der Stadtratssitzung vom 14.01.2013

 

1. Sitzung des Stadtrates am Montag den 14. Januar 2013

 um 19.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in   seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 21 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt

 

Stadträte:                                          Zweiter Bürgermeister Pschorr,

                                               StRe Altenbeck, Banner, Beubl, Gabriel, Groeneveld, Hadersdorfer (ab 18.40 Uhr), Heinz, Kasper, Kerscher, Kieninger, Linz, Marschoun, Müller, Neumaier, Raith, Schaffer, Schreck, Dr. Stanglmaier, Weber 

 

Entschuldigt:                        StRe Abele, Becher, Dollinger, Schweiger

 

Ortssprecher:                       Kreitmeier

 

Verwaltung:                          Stadler, Schwenzl

 

Gäste:                                    zu TOP 2: Herren Feigel und Wiese, Architekturbüro Feigel-Huber-Dumps, Kienlein und Maierbeck , Architekturbüro Hausmann u. Rieger, Maier, Ingenieurbüro IBM-TGA, Rinck, Ingenieurbüro Müller-BBM, Kollmannsberger, Ingenieurbüro Dr. Kupfer und Kollmannsberger, Hoock, Ingenieurbüro Hoock-Farny

                                              

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 1. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die die Damen und Herren des Stadtrates, den Ortssprecher, die anwesenden Gäste, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung und deren Ergänzung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

1/1                   Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

- keine -

 

2/2       Sparkassen-Arena - lärmschutztechnische Ertüchtigung

Vorstellung der Untersuchungen durch das IB Feigel-Huber und

Beschlussfassung über die Ausführungsvariante

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Ausführung der schallschutztechnischen Ertüchtigung des Eisstadions Moosburg nach Variante 1 (Profilblech auf Kassettentragschale und Profilglas).

 

20/1

 

 

 3/3       Straßennamenbenennungen für das geplante Baugebiet

„An der Georg-Schweiger-Straße"

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die neuen Straßen im Baugebiet „An der Georg-Schweiger-Straße" wie folgt zu benennen:

 

Straße A:          Ginsterstraße

Straße C:          Ligusterstraße

Weg B:              Goldregenweg

Weg D:             Magnolienweg

Weg E:              Eibischweg

 

 

Der Lageplan ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

17/0

 

 

4/4       Einführung Digitalfunk; Beschluss über die Beschaffung der digitalen

Endgeräte über einen Rahmenvertrag des ZRF Ingolstadt

 

 

Beschluss:

Die Stadt Moosburg beteiligt sich am Rahmenvertrag des ZRF Ingolstadt und bedient sich bei der Beschaffung digitaler Endgeräte über den Rahmenvertrag des ZRF Ingolstadt.

Als Mindestabnahmemenge an digitalen Endgeräten wird die errechnete Anzahl anhand der vorhandenen Fahrzeuge und Funktionen in der Stadt Moosburg hinsichtlich des Sonderförderprogramms Digitalfunk des Bayerischen Staatsministeriums des Innern definiert. Die Kosten für die notwendigen Endgeräte sind im Haushalt 2013 eingestellt.

 

20/0

 

 

 

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführerin:

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Evelyn Stadler

Erste Bürgermeisterin

drucken nach oben