1. Protokoll der Stadtratssitzung vom 13.01.2014

   

1. Sitzung des Stadtrates am Montag, den 13. Januar 2014

um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Feyerabendhauses

 

 

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung, zu der von den ordnungsgemäß eingeladenen 25 Mitgliedern 25 erschienen sind und an der Beratung und Beschlussfassung mitgewirkt haben, auf Vortrag nach der Tagesordnung wie folgt:

 

 

Anwesend:

 

Sitzungsleiterin:                   Erste Bürgermeisterin Meinelt,

 

Stadträte:                                          Zweiter Bürgermeister Pschorr

                                               StRe Altenbeck, Banner, Becher, Beubl (bis 20.15 Uhr), Dollinger, Gabriel, Groeneveld, Hadersdorfer (bis 21.00 Uhr), Heinz, Kasper, Kerscher, Kieninger, Linz, Marschoun, Müller, Neumaier, Raith, Schaffer, Schreck, Schweiger, Dr. Stanglmaier, Vogg, Weber

 

Ortssprecher:                       Kreitmeier

 

Verwaltung:                          Mühlberger, Held, Wimmer

 

Gäste:                                     Wirtschaftsprüfer Dr. Johann Pentenrieder zu TOP 2

                                               Geschäftsführer Dr. Marcus Göbel zu TOP 2 und

                                               Landschaftsarchitekt Dipl.-Ing. Ralph Kulak zu TOP 3

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

 

 

öffentliche Sitzung

 

 

 

Erste Bürgermeisterin Meinelt eröffnet die 1. Sitzung des Stadtrates und begrüßt dazu die Damen und Herren des Stadtrates, den Ortssprecher, die Presse sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Sie stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

 

 

 

1/1       Mitteilungen der Ersten Bürgermeisterin

 

 

2/2       Kläranlage Moosburg GmbH

            2.1       Feststellung des Jahresabschlusses 2012

            2.2       Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012

 

Beschluss 1:

Der Stadtrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss 2012 in der vorliegenden Form festzustellen.

Der Jahresüberschuss in Höhe von 637.529,64 € soll mit dem Verlustvortrag in Höhe von 1.059.665,71 € verrechnet und der verbleibende Verlust in Höhe von 422.136,07 € soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.

 

20/5

 

Beschluss 2:

Der Stadtrat empfiehlt der Gesellschafterversammlung die Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2012.

 

14/5

 

 

3/3       Ausbau der Georg-Hummel-Straße – Vorstellung der Planungsvarianten und Beschluss über das weitere Vorgehen

 

Beschluss 1:

Der Stadtrat beschließt, beim Ausbau der Georg-Hummel-Straße den Bereich des Vorplatzes um das Feyerabendhaus, bzw. Stadtcafe und Mariensäule aus der Planung rauszunehmen.

 

17/7

 

Beschluss 2:

Der Stadtrat beschließt, den Vollausbau der Georg-Hummel-Straße, wobei als Gestaltungsvariante Granitpflaster gewählt wird.

 

4/20

 

Beschluss 3:

Der Stadtrat beschließt den Vollausbau der Georg-Hummel-Straße, wobei die Oberfläche in Asphalt ausgebaut wird, die Entwässerungsrinne wird mit einem Granitdreizeiler, geschnitten, gestockt gestaltet.

Der Übergang zur Bahnhofstraße und die Einmündung in die Rentamtstraße werden ebenfalls mit dem genannten Granitpflaster ausgebaut.

 

24/0

 

 

4/4       Neubau eines Tierheims im Landkreis Freising – Beschluss über einer Fördermitgliedschaft mit einem Jahresbeitrag von 500,-- €

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Tierheimbau im Landkreis Freising durch eine Fördermitgliedschaft mit einem Jahresbeitrag von 500,-- € zu unterstützen.

 

23/0

 

 

5/5       Anfragen

 

 

Für die Richtigkeit:                                                                Protokollführer:

 

 

 

 

Anita Meinelt                                                                          Josef Mühlberger

Erste Bürgermeisterin

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